Benutzer:Peter Hager/Baustelle/Objektives Recht

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Begriff (lö)

Das objektive Recht ist die aus der Rechtsordnung resultierende Summe der Rechtsnormen die ein Staat für alle Rechtssubjekte (Personen) bereit stellt, damit diese davon Gebrauch machen können.

siehe auch-> Recht (Begriff)

Rechtsordnung

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https://de.wikipedia.org/wiki/Recht

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsordnung

https://www.uibk.ac.at/zivilrecht/buch/kap1_0.xml?section-view=true;section=1

eigene Als Rechtsordnung (oder Rechtssystem) bezeichnet man die Gesamtheit des gültigen objektiven Rechts in dessen Anwendungsbereich, beispielsweise das Recht eines Staates. Neben dem durch die Legislative gesetzten Recht (Rechtsetzung) ev ergänzen (Gesetz/VO) gehört zur staatlichen Rechtsordnung als Summe aller Rechtssätze auch das Gewohnheitsrecht und die Gesetzesauslegung durch die Judikative (Rechtspflege), sowie die Durchsetzung des Rechts durch die Exekutive (die Staatsgewalt).

Arten:

• Öffentliches Recht iwS:

• Verfassungsrecht
• Öffentliches Recht (ieS) link auf Kapitel
• Strafrecht

• Privatrecht link auf Kapitel

Rechtsnorm

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https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsnorm Als Rechtsnorm oder Rechtsvorschrift bzw. Rechtssatz versteht man entweder eine gesetzliche Regelung oder eine auf gesetzlicher Grundlage ergangene oder eine im Gewohnheitsrecht enthaltene Vorschrift generell-abstrakter Natur. Darunter versteht man im Recht jede verbindliche Regelung, die eine Rechtsfolge an einen Tatbestand knüpft.

https://de.wikipedia.org/wiki/Positives_Recht Positives Recht oder gesatztes Recht ist das „vom Menschen gesetzte Recht“.[1] Der Gegenbegriff ist das überpositive Recht oder Naturrecht.[2] Anschaulich erklärt ist positives Recht das Recht, das vom Menschen erschaffen wird, während Naturrecht vom Menschen bloß entdeckt wird.

Der Ausdruck wird spezifisch in der Rechtswissenschaft und Rechtsphilosophie verwendet.

Der deutsche Ausdruck ist eine Lehnübersetzung des lateinischen ius positivum. „Positiv“ (von lateinisch ponere „setzen“, Partizip positum „gesetzt“) bedeutet dabei insbesondere „durch Rechtsetzung entstanden“ oder „durch Rechtsprechung entstanden“.

Positives Recht sind nicht nur förmliche parlamentarische Gesetze, sondern unter anderem auch das Gewohnheitsrecht und das Richterrecht[3] – soweit als Rechtsquelle anerkannt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsquelle Rechtsquelle ist in der Rechtswissenschaft der Ursprungsort einer Rechtsvorschrift, aus der sich die geltenden Rechtsnormen herleiten.

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Arten:

• Gesetze 'anderer Begriff stufenbau Gesetz/ VO
• Gewohnheitsrecht

Gesetz

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https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz Unter Gesetz versteht man

• inhaltlich (materiell) jede Rechtsnorm, welche menschliches Verhalten regelt.
• förmlich (formell) jeden Willensakt, welcher im Gesetzgebungsverfahren zustande gekommen ist.

Der Gesetzestext ist der konkrete Wortlaut eines Gesetzes. Das durch Gesetz geschaffene Recht heißt Gesetzesrecht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzesrecht Gesetzesrecht ist das durch Gesetz geschaffene Recht. Es ist in Deutschland der wichtigste Teil der Rechtsordnung.[1]

https://de.wikipedia.org/wiki/Stufenbau_der_Rechtsordnung Der vom österreichisch-amerikanischen Juristen Hans Kelsen geprägte Begriff des Stufenbaus der Rechtsordnung bezeichnet das System von Normen, die je durch Normen einer höheren Stufe erzeugt sind. Kelsens Konzept basiert seinerseits auf Arbeiten von Adolf Julius Merkl.

Nach Kelsen[1] könnte der Stufenbau der Rechtsordnung beispielsweise so aussehen:

• Die höchste positiv-rechtliche Norm einer Rechtsordnung, die (historisch erste oder revolutionär geschaffene) staatliche Verfassung, regelt die Erzeugung
• der Gesetze, diese regeln die Erzeugung
• der Rechtsverordnungen, Gerichtsurteile und Verwaltungsakte.

Der Geltungsgrund der Verbindlichkeit einer Rechtsordnung kann nicht in einer "positiv-rechtlichen" Norm gefunden, sondern nur als Grundnorm dieser Rechtsordnung vorausgesetzt werden.[2]

Auf den Stufenbau der Rechtsordnung gründet sich die Vorstellung einer Normenhierarchie.

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Gewohnheitsrecht

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https://de.wikipedia.org/wiki/Gewohnheitsrecht Gewohnheitsrecht ist ungeschriebenes Recht, das nicht durch Gesetzgebung zustande kommt, sondern auf lange andauernder Anwendung von Rechtsvorstellungen und Regeln beruht, die die Beteiligten im Rechtsverkehr als verbindlich akzeptieren. Die höchstrichterliche Rechtsprechung und das Schrifttum erkennen Gewohnheitsrecht als gleichberechtigt mit Gesetzen an.

Die Hauptanwendungsfelder finden sich im Zusammenhang mit zivil- und handelsrechtlichen Gesetzen, der Verkehrssitte und Handelsbräuchen sowie sonst nicht explizit in Gesetzestexten geregelten Materien, wie das deutsche Wappenrecht und das Jedermannsrecht. Auch im Völkerrecht spielt das Gewohnheitsrecht eine wichtige Rolle.

Gewohnheitsrecht, das im Anwenderkreis begrenzt ist – beispielsweise Gewohnheitsrecht aufgrund einer Vereinsübung –, wird als Observanz bezeichnet.

Ersitzung kann als Gewohnheitsrecht angesehen werden.

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Handelsbrauch

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https://de.wikipedia.org/wiki/Handelsbrauch Ein Handelsbrauch (auch Usance, [yˈzãːs] oder [u'zãːs], französisch Brauch, deutsch Usanz, [uː'zanʦ], englisch trade practice) liegt im Handel vor, wenn es sich um eine bei Handelsgeschäften der Kaufleute untereinander verpflichtende Regel handelt, die auf einer gleichmäßigen, einheitlichen und freiwilligen tatsächlichen Übung beruht, die sich innerhalb eines angemessenen Zeitraumes für vergleichbare Geschäftsvorfälle gebildet hat und der eine einheitliche Auffassung der Beteiligten zugrunde liegt. Diese vom Bundesgerichtshof (BGH) im Mai 1984 vorgenommene Definition[1] stellt gleichzeitig die Voraussetzungen auf, unter denen Handelsbräuche zustande kommen.

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Verkehrssitte

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https://de.wikipedia.org/wiki/Verkehrssitte Die Verkehrssitte ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der die Anschauungen, Gepflogenheiten und die gleichmäßige, einheitliche und freiwillige tatsächliche Übung durch Rechtssubjekte im Rechtsverkehr zum Inhalt hat.

Sind Verträge unklar formuliert und deshalb auslegungsbedürftig, ist auf die Verkehrssitte Rücksicht zu nehmen.

Auch in Österreich ist die Verkehrssitte bei der Auslegung von Willenserklärungen zu berücksichtigen.

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Richterrecht

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https://de.wikipedia.org/wiki/Richterrecht Richterrecht entsteht in der Rechtsprechung. Es wird nicht von der Legislative (Parlamentsgesetz) oder Exekutive (Rechtsverordnung, autonome Satzung) gesetzt. Ob es sich beim Richterrecht um objektives Recht oder nur eine Rechtserkenntnisquelle handelt, hängt von der jeweiligen Rechtsordnung ab und ist im Einzelnen umstritten.

Die älteste bekannte Form einer unabhängigen Rechtsbildung sind die irischen Brehon Laws, für die Gesetzesschulen (u. a. der O’Davorens in Cahermacnaghten, Burren) bestanden

Von Richterrecht spricht man, wenn die Gerichte in übereinstimmender und ständiger Rechtsprechung im Wege der Rechtsfortbildung abstrakte Rechtssätze entwickeln und diese bei ihrer Entscheidungsfindung regelmäßig (mit)berücksichtigen. Seine Anerkennung steht heute prinzipiell nicht mehr in Streit, wohl aber sein Umfang und seine Grenzen.

Typologisch werden üblicherweise vier verschiedene Arten von Richterrecht unterschieden: gesetzeskonkretisierendes, lückenfüllendes, gesetzesvertretendes und gesetzeskorrigierendes Richterrecht.[7]

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Rechtsobjekt / -subjekt

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https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsobjekt Rechtsobjekt[1] (oder (Rechts-)Gegenstand[2]) bezeichnet in der Rechtswissenschaft einen Gegenstand, der einem Herrschaftsrecht durch ein Rechtssubjekt unterliegt oder unterliegen kann. Gegensatz sind die Rechtssubjekte

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtssubjekt Rechtssubjekt (oder (Rechts-)Person) bezeichnet in der Rechtswissenschaft einen von der Rechtsordnung anerkannten (potenziellen) Träger von subjektiven Rechten und Pflichten.[1][2] Gegensatz sind die Rechtsobjekte (Sachen und Immaterialgüter).

Rechtssubjekte treten durch Rechtsgeschäfte miteinander in Verbindung, indem sie beispielsweise Willenserklärungen abgeben, Verträge abschließen, Verpflichtungen eingehen, Eigentum erwerben oder erben. Dabei sind die Rechtsobjekte der Beherrschung durch die Rechtssubjekte unterworfen und Adressat der von den Rechtssubjekten ausgehenden Handlungen. Steht einem Rechtsinhaber ein subjektives Recht einredefrei zu, kann er es gegenüber anderen Rechtssubjekten so geltend machen, wie es der Verhaltensberechtigung entspricht.[20] Leistungsbeziehungen der Rechtssubjekte entstehen meist durch rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse wie etwa dem Vertrag (§ 311 Abs. 1 BGB). ev lö

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Literatur

Fachliteratur

" *)mwN ausgeblendet finden sich weitere Literaturangaben

• Barta (2004), Kap. A/I/1);

Unterlage(n)

Sortiert nach Datum und Dateiname

Folien

siehe auch -> Liste der verwendeten Gesetze und Erlässe, Liste der verwendeten Literatur, Liste der verwendeten Abkürzungen und Symbole, Liste der verwendeten Formeln

Weblinks

• Gesetz bei Wikipedia, abgefragt 9.10.2022;
• Gesetzesrecht bei Wikipedia, abgefragt 9.10.2022;
• Gewohnheitsrecht bei Wikipedia, abgefragt 9.10.2022;
• Handelsbrauch bei Wikipedia, abgefragt 9.10.2022;
• Positives Recht bei Wikipedia, abgefragt 9.10.2022;

• Recht bei Wikipedia, abgefragt 9.10.2022;
• Rechtsnorm bei Wikipedia, abgefragt 9.10.2022;
• Rechtsordnung bei Wikipedia, abgefragt 9.10.2022;
• Rechtsquelle bei Wikipedia, abgefragt 9.10.2022;
• Richterrecht bei Wikipedia, abgefragt 9.10.2022;
• Stufenbau der Rechtsordnung bei Wikipedia, abgefragt 9.10.2022;
• Verkehrssitte bei Wikipedia, abgefragt 9.10.2022;

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsobjekt https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtssubjekt

• [

NN bei Wikipedia], abgefragt 9.10.2022;

• [

NN bei Gablers Wirtschaftslexikon], abgefragt 9.10.2022;

Einzelnachweise

[[Kategorie:Recht, allgemein]] ev [[Kategorie:Steuerrecht]] ev [[Kategorie:Unternehmensrecht]]